13. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Otterstadt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beschlussfassung über die Durchführung der Sitzung als Videokonferenz gem. § 35 Absatz 3 GemO
  2021/OGO/0069
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Entlastungsbeschluss und Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Ortsgemeinde Otterstadt: a) Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung b) Feststellung der Jahresrechnung 2020 c) Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Verbandsgemeinde
  2021/OGO/0067anlage 1
• Ö4Allgemeine Informationen zu Test- und Impfzentren
• Ö5Förderung von privaten Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren in Wohnräumen
  2021/OGO/0066-1anlage 1
• Ö6Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen (WKB) für den Ausbau von Verkehrsanlagen
  2021/OGO/0035anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö7Widmung von Straßenparzellen gemäß Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz
  2021/OGO/0037anlage 1
• Ö8Annahme von Schenkungen Beschluss über die Vereinbarung zur Übergabe des Glockennspiels an die Ortsgemeinde Otterstadt
  2021/OGO/0055anlage 1
• Ö9Beschluss über den Antrag der CDU-Fraktion auf Einführung von Umweltförderrichtlinien der Gemeinde
  Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2021
• Ö10Beschluss über den Haushalt 2022 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen der Ortsgemeinde Otterstadt für das Jahr 2022 - Beschlussfassung über im Bürgerbeteiligungsverfahren eingegangene Vorschläge b) Verabschiedung Forstwirtschaftsplan 2022 c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
  Forstwirtschaftsplan OG Otterstadt 2022Maßnahmen Haushaltsplanung Otterstadt 2022 - engültigHH OG Otterstadt 2022
• Ö11Annahme von angebotenen Sponsoringleistunge, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  2021/OGO/0001-1Spendeneingänge 2021 - 4. Quartal
• Ö12Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und des Ersten Beigeordneten
• Ö13Anfragen der Ratsmitglieder