16. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Jahresabschluss des Abwasserwerkes Altrip für das Wirtschaftsjahr 2021 a) Feststellung des Jahresergebnisses b) Verwendung des Jahresgewinnes c) Entlastung der Werkleitung
  2022/VG/0047-1anlage 1
• Ö3Nachnutzung der Kurpfalz-Kaserne Gemarkungsteil Otterstadt - Letter of Intent (LoI)
  2022/VG/0062-1anlage 1anlage 2
• Ö4Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung; Zusammenfassung der drei bestehenden Satzungen zu einem gemeinsamen Regelwerk
  2022/VG/0049-1anlage 1
• Ö5Allgemeine Entwässerungssatzung; Zusammenfassung der drei bestehenden Satzungen zu einem gemeinsamen Regelwerk
  2022/VG/0055-1anlage 2
• Ö6Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Verbandsgemeinde Rheinauen und der Stadt Speyer (EBS) in eine Zweckvereinbarung
  2022/VG/0048anlage 1
• Ö7Darlehensaufnahme für die Verbandsgemeindewerke Rheinauen
  2022/VG/0035-1anlage 1
• Ö8Geschlossene Kanalsanierung 2022 in den Ortsgemeinden Waldsee, Otterstadt und Neuhofen - Auftragsvergabe -
  2022/VG/0052anlage 1
• Ö9Ausschreibung zum Aufbau und zur Errichtung eines Sirenenwarnsystems
  2022/VG/0058-1
• Ö10Beratung und Beschlussfassung einer Digitalstrategie, sowie der anschließenden Durchführung einer Bürgerbefragung zur Priorisierung der Maßnahmen
  2022/VG/0005
• Ö11Übernahme eines Leasingfahrzeuges
  2022/VG/0060-1anlage 1anlage 2anlage 3anlage 5anlage 6anlage 7
• Ö12Auftrag für Energieberatungsbericht für das Rathaus
  2022/VG/0063anlage 1
• Ö13Mitteilungen und Anfragen