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SUMMARY:23. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Neuhofen
LOCATION:Bürgerhaus \"Neuer Hof\" in Neuhofen\, \, 67141 Neuhofen
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n Begrüßung\, Beschlussfähigkeit\n1 Einwo
 hnerfragestunde\n2 Anträge auf Durchführung von insgesamt drei Bürgerent
 scheiden (Bürgerbegehren) nach § 17 a Gemeindeordnung RLP im Zusammenhan
 g mit Grundstücksübertragungen/-bereitstellungen für ein Tiefengeothermi
 eprojekt in der Ortsgemeinde Neuhofen\;
\nHier:
\n1) Anhörung der die Bürgerbegehren vertretenden Personen im Rahmen der 
 Sitzung
\n2) Vorstellung der Ergebnisse der formalen und inhaltlichen Zulässigkei
 tsprüfungen durch die Verbandsgemeindeverwaltung
\n3) Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung der einzelnen Bürge
 rbegehren durch den Ortsgemeinderat gemäß § 17 a Abs. 4 S.2 Gemeindeordn
 ung\n3 Bebauungsplan \"Neue Sporthalle\"
\n- Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen a
 us der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB un
 d der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4
  Abs. 1 BauGB
\n- Annahme des Planentwurfs und Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichk
 eit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und
  § 4 Abs. 2 BauGB\n4 Neuhofen\, Buschstraße\, Flst.-Nr. 783/15\, Neubau 
 eines EFH mit PKW-Stellplätzen Zustimmung nach § 36a BauGB\n5 Mitteilung
 en und Anfragen
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